Leistungen

Dienstleistungen der Gemeinde von A-Z

Hier finden Sie die das Angebot an Leistungen.

Leistungen

Lebenspartnerschaft - Begründung beantragen - Rechtslage bis zum 30.09.2017

Gleichgeschlechtliche Partner oder Partnerinnen können eine "Eingetragene Lebenspartnerschaft" begründen.

Hinweis: Benötigen Sie zu einem späteren Zeitpunkt einen Nachweis über die eingetragene Lebenspartnerschaft, können Sie eine Lebenspartnerschaftsurkunde beantragen.

Zuständige Stelle

das Standesamt der Gemeinde, in deren Bezirk einer der Partner oder eine der Partnerinnen den Wohnsitz hat oder sich gewöhnlich aufhält

Gemeinde Schwörstadt

Persönlicher Kontakt

Frau Christine Trautwein-Domschat
Telefon+49 7762 5220-16
Raum 6
Frau Jacqueline Dumont

Fachbereichsleiterin Finanzen & Personal

Telefon+49 7762 5220-22
Raum 12
Aufgaben

Haushaltsplanung/Jahresrechnung, Personal und Organisation, Betriebsleitung Bauhof,  Liegenschaften, Schwimmbad, Breitbandausbau

Frau Beate Schneider

Fachbereichsleiterin Bürgerservice

Telefon+49 7762 5220-12
Raum 10
Aufgaben

Grundbucheinsichtsstelle, Ordnungsamt, Fundtiere, Verbrennen von pflanzlichen Abfällen Vorkaufsrechte, land- u. forstwirtschaftl. Angelegenheiten, Jagd- u. Fischereiwesen, Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

 

Frau Larissa Spada
Telefon+49 7762 5220-14
Raum 4
Aufgaben

Einwohnermelde-/Passamt, Fundamt, Mitteilungsblatt, Rentenangelegenheiten, Tourismus, Homepage

Frau Nicole Anhorn
Telefon+49 7762 5220-19
Raum 2
Aufgaben

Soziales (außer Rentenangelegenheiten), Asyl- und Flüchtlingswesen, Feuerwehrwesen, Friedhofsverwaltung

Frau Katharina Garthaus
Telefon+49 7762 5220-10
Raum 11
Aufgaben

Steuern und Abgaben, Kindergarten- u. Schulträgeraufgaben, Vereine, Vermietung von Gemeinderäumlichkeiten, Zentrale Anweisstelle

Frau Ulrike Schneider
Telefon+49 7762 5220-17
Raum 8
Aufgaben

Gemeindekasse, Mahnung, Vollstreckung, Umsatzsteuerangelegenheiten, Spendenwesen, Verbrauchsabrechnung

Frau Carola Bachthaler

Sekretariat Bürgermeisterin

Telefon+49 7762 5220-18
Raum 7
Aufgaben

Sekretariat, Versicherungen

Leistungsdetails

Voraussetzungen

Die gleichgeschlechtlichen Partner oder Partnerinnen

  • müssen volljährig sein,
  • müssen unverheiratet sein beziehungsweise dürfen sich nicht bereits in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befinden und
  • dürfen nicht in gerader Linie (z.B. Eltern und Kinder) verwandt beziehungsweise Geschwister oder Halbgeschwister sein.

Hinweis: Bei ausländischen Staatsangehörigen können weitere oder andere Voraussetzungen zu beachten sein.

Verfahrensablauf

Sie können gemeinsam mit Ihrem Partner oder Ihrer Partnerin die Begründung der Lebenspartnerschaft persönlich beim Standesamt Ihres Wohnortes beantragen. Ist Ihr Partner oder Ihre Partnerin verhindert, müssen Sie eine Vollmacht vorlegen. Darin bestätigt die jeweils andere Person, dass sie mit der Beantragung einverstanden ist.

Das Standesamt prüft Ihre Unterlagen und teilt Ihnen mit, ob alle Voraussetzungen zur Begründung der eingetragenen Lebenspartnerschaft erfüllt sind.

Fristen

Die Mitteilung, dass Sie alle Voraussetzungen zur Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft erfüllen, ist sechs Monate verbindlich.

Erforderliche Unterlagen

  • gültiger Personalausweis oder Reisepass
  • erweiterte Meldebescheinigung der Meldebehörde (nicht älter als vier Wochen). Sie ist nicht zu verwechseln mit aufenthaltsrechtlichen Erlaubnissen für ausländische Staatsangehörige.
    In manchen Gemeinden kann das Standesamt die erweiterte Meldebescheinigung für Sie ausdrucken. Eine einfache Meldebescheinigung genügt nicht.
  • bei Geburt im Ausland: Geburtsurkunde
  • bei Geburt im Inland: beglaubigter Ausdruck aus dem Geburtenregister mit Hinweisteil oder beglaubigte Abschrift aus dem Geburtenbuch mit Hinweisteil
  • ist ein Partner oder eine Partnerin geschieden oder verwitwet: zusätzlich
    • Nachweis über Begründung und Auflösung der letzten Lebenspartnerschaft oder
    • Eheurkunde der letzten Ehe mit Vermerk über deren Auflösung oder einen beglaubigten Ausdruck aus dem Eheregister oder
    • Sterbeurkunde

Hinweis: Bei einer im Ausland geschiedenen Ehe ist möglicherweise ein Anerkennungsverfahren notwendig.

Kosten

  • Prüfung der Voraussetzungen für die Begründung der Lebenspartnerschaft (ohne ausländisches Recht): EUR 40,00
  • Mitwirkung an der Begründung einer Lebenspartnerschaft innerhalb der üblichen Dienstzeiten: kostenfrei
  • Mitwirkung an der Begründung einer Lebenspartnerschaft außerhalb der üblichen Dienstzeiten: EUR 60,00
  • Begründung der Lebenspartnerschaft bei einem anderen als dem für die Anmeldung der Lebenspartnerschaft zuständigen Standesamt: EUR 30,00

Hinweis: Weitere Kosten können beispielsweise dadurch entstehen, dass die Begründung der Lebenspartnerschaft nicht in den Diensträumen am Amtssitz des Standesamts stattfindet.

Bearbeitungsdauer

hängt vom Einzelfall ab

Sonstiges

Sie können bei der Beantragung erklären, dass Sie nach der Begründung der eingetragenen Lebenspartnerschaft einen gemeinsamen Namen (Lebenspartnerschaftsnamen) führen wollen. Lebt Ihr Kind im gemeinsamen Haushalt, kann es auch den Lebenspartnerschaftsnamen erhalten.

Ab dem 1.10.2017 ist die Begründung einer Lebenspartnerschaft nicht mehr möglich.

Vertiefende Informationen

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat dessen ausführliche Fassung am 04.10.2018 freigegeben.

Herzlich willkommen in Schwörstadt!

Doppelt schön gelegen, zwischen Rhein und Dinkelberg, mit dem Ortsteil Dossenbach, finden Sie unsere lebenswerte Gemeinde. Wir haben für jeden das passende Angebot, ob für Singles, Paare und Familien.
Schwörstadt bietet Ihnen den direkten Zugang zu einem der attraktivsten Rheinabschnitte mit vielseitigen Wassersportangeboten. Wir sind Teil des Naturparks Südschwarzwald. Entdecken Sie auch diese einzigarte Naturlandschaft über den Dinkelberg hinein ins Wiesental.
Profitieren Sie außerdem von unserer Lage im Dreiländereck, rheinabwärts unweit der Schweizer Metropole Basel und den Weinlandschaften des Elsaß. Zudem können Sie rheinaufwärts neugierig sein auf die spektakulären Schaffhausener Wasserfälle und den Bodensee.
 
Kommen Sie und überzeugen Sie sich selbst, oder wie wir hier auf alemannisch sagen würden:
 
„Chömet und lueget“!    

Wappen Schwörstadt

Der Ortsteil Dossenbach liegt auf einer Hochfläche des Dinkelbergs mit  Ausblick auf die Schweizer Alpen.